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21.09.2016

Ja, nein, vielleicht - Ein Kommentar zur Kommunalwahl 2016

Halleluja, was war das denn? Am 11.09.2016 war Kommunalwahl in Osnabrück und dank der Zweitwohnsitzsteuer werden manche von euch, die ihren Erstwohnsitz in unserem schönen Städtchen angemeldet haben, auch wahlberechtigt gewesen sein – und dieses Recht auch hoffentlich genutzt haben!

Der „Dauerbrenner“ in diesem Wahlkampf war definitiv der Neumarkt bzw. die allgemeine Verkehrssituation, sowie das geplante Shoppingcenter, das am Neumarkt entstehen soll. Aber um kommentieren zu können, müssen zuerst mal die verschiedenen Meinungen der Parteien verdeutlicht werden, wobei ich einen Schwerpunkt auf die Meinung der „großen“ legen möchte.

 

Die Grünen sehen die Themen, die Studenten betreffen, als relevant für ihre Lokalpolitik an, obwohl viele Studenten nicht für immer in Osnabrück bleiben. Mobilität mit dem Fokus auf sicheres Radfahren ist für sie in diesem Bezug von hohem Stellenwert, u.a. auch der Umwelt zuliebe. Ebenso kulturelle Vielfalt, damit Studenten in Osnabrück bleiben und genießen können. Die Grünen würden den Neumarkt am liebsten für den Individualverkehr sperren, und somit nur Busse und Fußgänger zulassen.

Die SPD ist aktuell etwas weniger in ihrem eigentlichen Bereich, dem Sozialwesen unterwegs, sondern mischt in der Verkehrsdebatte ordentlich mit - auf Seite der Grünen. Bisher vertreten sie ebenfalls die Meinung, der Neumarkt gehöre für Autos gesperrt. Ob diese Meinung nach der Wahl beibehalten wird, bleibt abzuwarten.

Die CDU will mehr bezahlbare Wohneinheiten schaffen, mehr Radwege für Fahrradfahrer bauen aber auch die Verkehrsvielfalt berücksichtigen und Studenten und Bürger nicht zu bestimmten Verkehrsmitteln zwingen. Wenig Stau und hohe Mobilität unter Berücksichtigung von Umwelt und Lärmschutz sind der CDU wichtig, weshalb sie eine Neumarktsperrung ablehnt.

Die FDP sah vor allem das Thema Neumarktsperrung und den Radverkehr als Anknüpfungspunkte für studentische Wähler. Ihr Wahlplakat „Leben, lieben, im Kreise rollen“ wurde nicht nur als eines der witzigsten Plakate der Wahlperiode aufgelistet, sondern verdeutlicht auch ihren Wunsch nach einer Westumgehung.

Nicht außer Acht zu lassen ist allerdings dieses Jahr auch BOB. Das Bündnis aus einigen Osnabrückern verlangt, den Neumarkt solange offen zu lassen, bis eine echte Alternative für die zahlreichen Pendler geschaffen werden kann, die jeden Tag mit dem Auto durch/nach/aus Osnabrück fahren müssen, und dafür auf den Neumarkt angewiesen sind. Aus dem Stand heraus hat BOB sich zwei Sitze mit ihren 3,7% sichern können.

 

Die Ergebnisse zeigen jetzt, dass auch die Osnabrücker sich nicht einig sind. Keine der großen Parteien kann ohne Koalition eine Mehrheit zustande bringen. Und – olé! – da haben wir den Salat. Was jedoch auffällig ist – die SPD hat extreme Verluste zu verzeichnen – liegt es an dem ewigen hin und her bzgl. der Neumarktsperrung? An dem Debakel mit dem Shoppingcenter? Statt sich um „ihre“ Schwerpunkte im sozialen Bereich zu kümmern, hat sich die SPD scheinbar etwas übernommen.

Aus meiner Perspektive ist das Ergebnis ein perfektes Abbild der momentanen Stimmung der Stadt. Die einen schreien nach einer Fußgängerzone, die anderen (und auch ich) nach endlich akzeptableren Fahrradwegen, bei denen man keine Angst mehr haben muss, jeden Moment von Bussen und LKW platt gefahren zu werden. Die FDP präsentiert die Lösung der Westumgehung, für die aber Natur und Umwelt leiden müssen. Eins ist klar – eine Entscheidung ist noch weit entfernt. Durch das Wahlergebnis sind viele Koalitionen möglich, aber viele davon enthalten Parteien mit völlig unterschiedlichen Vorstellungen. Worauf müssen wir uns also gefasst machen? Auf weitere, ewig andauernde Diskussionsrunden und gegenseitige Fehlersuche?

Und wir Studis? Wir leiden weiterhin unter der Dauerbaustelle Neumarkt, der unklaren Meinungslage der Politik und der ewigen Diskussionen ohne Ziel. Die Busse haben aufgrund der Dauerbaustellen und Sperrungen Verspätung, Fahrradfahren ist weiterhin nur etwas für die mutigeren unter uns und auch was sich in der Innenstadt tut ist noch unklar. Uns bleibt also nur – überraschen lassen. Wir hatten die Wahl, und die unter uns, die BOB gewählt haben (Bündnis Osnabrücker Bürger), hätten mit ihren Stimmen besser für ein klares Wahlergebnis sorgen können – das ist zumindest meine Meinung. Die Idee von BOB ist vielleicht eine gute, aber dadurch fehlen den „Großen“ jetzt einige wichtige Stimmen, die ein klares Meinungsbild und somit eine schnelle Entscheidungsfindung hätten herbeiführen können.

 

Also liebe Studis. Rüstet euer Fahrrad mit Licht aus und fahrt vorsichtig, bis sich für uns etwas verbessert kann es sich nur noch um Monate, wenn nicht gar Jahre handeln...

 

Autor: Laura